Lesedauer: < 1 MinuteAnfang Juni steht wieder eine zweitätige Sitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt im Terminkalender. Viele Themen sind zu beraten. In der vorletzen Sitzung vor der Sommerpause gehet es unter anderem um Gesetzesänderungen, Bildung und Kriminalitätsprävention. Das sind die Themen:
Landtagssitzung am 1. Juni 2023
- Befragung der Landesregierung
- Debatte zur Situation der Landwirtschaft in Europa, Deutschland und Sachsen-Anhalt
- Debatte zum Flüchtlingsgipfel
- Debatte zur Mobilität für Alle
- Wahl eines Landtagsvizepräsidenten
- Änderung des Ausführungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt zum Bundesmeldegesetz
- Änderung des Ausführungsgesetzes zum Betreuungsgesetz
- Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt
- Änderung des Spielbankgesetzes
- Bewertungsschlüssel im Schulsystem
- Armutsbekämpfung insbesondere bei Kindern und Jugendlichen
- Schulsozialarbeit
- Präventionsangebote zur Vermeidung von Straftaten Jugendlicher
Landtagssitzung am 2. Juni 2023
- Waffenrecht
- Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz sowie Einführung einer Kindergrundsicherung
- Förderung der Biogaserzeugung
- Änderung der Bauordnung des Landes Sachsen-Anhalt
- Neustrukturierung der Lehramtsausbildung in Sachsen-Anhalt
- Klimaschutz
- Ernährungsangebote für Kinder und Jugendliche
- 70. Jahrestag des Volksaufstandes vom 17. Juni 1953 in der DDR
- Russisch-Unterricht an Schulen
- S-Bahn Leipzig-Zeitz-Gera
- Materielle Würdigung von Zwangsausgesiedelten
- Deutsches Sportabzeichen für Schüler
- Wahlalter
- Anlage von Landesvermögen
- Ehrenamtliche Richterinnen und Richter
- Stellungnahme zu einem Verfahren vor dem Landesverfassungsgericht
Auf der Internetseite des Landtags von Sachsen-Anhalt finden Sie die ausführliche Tagesordnung. Einen Überblick über weitere Sitzungen finden Sie auf meiner Terminseite.