Lesedauer: < 1 Minute
Viele Themen stehen auf der Tagesordnung. Deshalb berät der Landtag von Sachsen-Anhalt diesmal an drei Tagen. Im Februar 2024 geht es um diese Punkte auf der Tagesordnung:
Landtagssitzung am 21. Februar 2024
- Befragung der Landesregierung
- Abberufung des Vorsitzenden des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung
- Wahl des Landesbeauftragten des zur Aufarbeitung der SED-Diktatur
- Wahl eines Landtagsvizepräsidenten
- Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Straßengesetzes
- Entwurf eines Siebenten Gesetzes zur Änderung des Kinderförderungsgesetzes
- Gesetzesentwurf zur Änderung der Regelungen der Berufsstände der Architekten und Ingenieure des Landes
- Gesetzesentwurf zur Änderung des Landeswaldgesetzes
- Gesetzesentwurf zur Änderung tierseuchenrechtlicher Regelungen
- Gesetzesentwurf zur Änderung des Landesverfassungsgerichtsgesetzes und des Hinterlegungsgesetzes
- Gesetzesentwurf zum Staatsvertrag über die Flutung der Havelpolder und die Einrichtung einer gemeinsamen Schiedsstelle
- Berichterstattung zur Integration Schutzsuchender
- Kommunale Mobilitätsmanagerinnen und Mobilitätsmanager
Landtagssitzung am 22. Februar 2024
- Aktuelle Debatte zur Anerkennung von DDR-Rentenansprüchen
Landtagssitzung am 23. Februar 2024
- Präventionstag Arbeits- und Gesundheitsschutz für Lehrkräfte
- Zahnmedizinische Versorgung in Sachsen-Anhalt
- Innovative Maßnahmen für den Pflegesektor
- Zukunftsperspektive Landwirtschaft
- Beratung zu Hochschulsozialpakt und elternunabhängigem BAföG
- Landesdarre Annaburg
- Berichterstattung Landesschulbauprogramm
- Berichterstattung erledigte Petitionen
- Berichterstattung über Ausschusseinsetzung zur Überprüfung der Abgeordneten auf eine Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der DDR
- Illegales Glücksspiel
- Transfrauen im Sport
- Reproduktive Selbstbestimmung
- Strukturreform der Krankenhäuser
- Umgang mit Abschiebungen von Jesidinnen und Jesiden
- Neuansiedlungen vs. Innovationsstrategie
- Neubau des Mehrzweckgebäudes der Kunsthochschule Burg Giebichenstein
Die ausführliche Tagesordnung sowie einen Livestream zur Sitzung finden Sie auf der Internetseite des Landtages von Sachsen-Anhalt. Weitere Termine für die kommenden Monate finden Sie auf der Terminseite.