Öffentlich-rechtlicher Rundfunk im Landtag Sachsen-Anhalt

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Für die Mitglieder des Landtages von Sachsen-Anhalt stehen im Juni 2024 die letzte Sitzung vor der Sommerpause auf dem Programm. Für die drei Sitzungstage wurden folgende Themen auf die Tagesordnung gesetzt:

Landtagssitzung am 22. August 2024

  • Befragung der Landesregierung
  • Inklusive Bildung an Sachsen-Anhalts Schulen
  • Zwischenbericht der Enquete-Kommission zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk
  • Leistungsmissbrauch
  • Landesfonds Rentengerechtigkeit
  • Wohnraum
  • Gesetzesentwurf zur Änderung der Landesverfassung
  • Entwurf zur Änderung des Gesetzes über die „Stiftung Umwelt, Natur- und Klimaschutz des Landes Sachsen-Anhalt“
  • Gesetzesentwurf zum Staatsvertrag zwischen dem Brandenburg und Sachsen-Anhalt über die Änderung der gemeinsamen Landesgrenze
  • Entwurf zur Änderung des Gesetzes über den Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt
  • Entwurf zur Änderung des Geodateninfrastrukturgesetzes des Landes
  • Legalisierung von Cannabis verhindern
  • Theater- und Orchesterlandschaft
  • Entlohnung der Arbeit von Studierenden
  • Entfristung von Personalstellen an Hochschulen
  • Agrargipfel und Tierwohlförderung
  • Erledigte Petitionen
  • Umgang mit Hitzephasen an Schulen

     

     

Landtagssitzung am 23. August 2024

  • Aktuelle Debatte zu Olympia
  • 1. September als Antikriegs- und Weltfriedenstag
  • Wahl eines Vizepräsidenten des Landtages
  • Wahl von Ersatzpersonen als stimmberechtigte sowie stellvertretend stimmberechtigte Mitglieder des Landesjugendhilfeausschusses
  • Mehrkindregelung im Kinderfördergesetz
  • Schienenverkehr
  • „Letzte Generation“
  • Presse- und Medienfreiheit
  • Maßnahmen zur Fachkräftebindung
  • Abschiebungen nach Syrien
  • Freiwilliges Handwerksjahr
  • Flughafen Leipzig-Halle
  • Berichterstattungsverlangen zur Beratung über Cannabispolitik
  • Queere Menschen bei Olympia
  • Stand der Beratung zur Schulsozialarbeit

Die ausführliche Tagesordnung sowie einen Livestream zur Sitzung finden Sie auf der Internetseite des Landtages von Sachsen-Anhalt. Weitere Termine für die kommenden Monate finden Sie auf der Terminseite.