Personal in Kitas und Intel-Ansiedlung stehen zur Debatte

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Von Kita über Hausärzte bis Stellenbesetzung im Land und Kirchensteuer – die Themen sind vielfältig, mit denen sich die Landtagsabgeordneten in Sachsen-Anhalt im September 2024 zu befassen haben:

Landtagssitzung am 19. September 2024

  • Befragung der Landesregierung
  • Aktuelle Debatte zu Waldbränden
  • Aktuelle Debatte zum Aufenthaltsrecht
  • Aussprache zur Intel-Ansiedlung
  • Gesetzesentwurf zum Fünften Medienänderungsstaatsvertrag
  • Gesetzesentwurf zur Änderung der Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt
  • Gesetzesentwurf zum Zweiten Staatsvertrag zur Änderung des IT-Staatsvertrages
  • Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Kammern für Heilberufe
  • Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften
  • Gesetzesentwurf über die Krebsregistrierung in Sachsen-Anhalt

Landtagssitzung am 20. September 2024

  • Gesetzesentwurf zur Regelung des Schutzes vor Diskriminierung durch öffentliche Stellen im Land
  • Umgang mit Asylbewerbern
  • Personalschlüssel in der Kindertagesbetreuung
  • Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Kirchensteuergesetzes
  • Gesetzesentwurf einer optionalen Festsetzung differenzierender Hebesätze bei Grundsteuer
  • Clubs- und Musikspielstätten als Kulturort
  • Haus- und fachärztliche Versorgung im ländlichen Sachsen-Anhalt
  • Implementierung eines Alarmierungssystems zum Schutz vermisster Kindern
  • Umgang mit Jesidinnen und Jesiden
  • Bitten und Beschwerden an den Landtag von Sachsen-Anhalt
  • Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2020
  • Sachunterricht im Lehrplan
  • Prüfung von Sozial- und Wohlfahrtsverbänden
  • Stellenbesetzung in der Landesverwaltung

Die ausführliche Tagesordnung sowie einen Livestream zur Sitzung finden Sie auf der Internetseite des Landtages von Sachsen-Anhalt. Weitere Termine für die kommenden Monate finden Sie auf der Terminseite.