Landtag spricht über Corona-Aufarbeitung

Mit drei Sitzungstagen und vielen Themen verabschiedet sich der Landtag von Sachsen-Anhalt in die Sommerpause. Die folgenden Punkte finden sich auf der Tagesordnung:

Landtagssitzung am 11. Juni 2025

• Befragung der Landesregierung
• Regierungserklärung zu Sachsen-Anhalts Wissenschaft
• Regierungserklärung zur Bildung in Sachsen-Anhalt
• Gesetzesänderung zum Kommunalverfassungsgesetzes
• Änderung des Aufnahmegesetzes (Asylnotstandsgesetz Sachsen-Anhalt)
• Gesetz zum Staatsvertrag zur Aufgabenerfüllung nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz
• Gesetzesentwurf zur Förderung der Ausbildung in der Podologie
• Gesetzesentwurf zur Sicherstellung der zahnärztlichen Versorgung in Bereichen besonderen öffentlichen Bedarfs
• Änderung des Landesschulgesetzes
• Situation für Einelternfamilien und Alleinerziehende
• Gesetzesänderung über öffentlich bestellte Vermessungsingenieure
• Änderung der Bauordnung des Landes Sachsen-Anhalt und Gesetzesänderung zur Durchführung der Marktüberwachung harmonisierter Bauprodukte
• Gesetzesänderung zum Verfassungsschutz
• Artensterben

Landtagssitzung am 12. Juni 2025

• Studienchancen für internationale Studierende
• Corona-Aufarbeitung und Kommissionsbericht zur Corona-Pandemie
• Einstellungsstopp bei Schulpersonal
• Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2021
• Ausstieg aus der Braunkohle
• Wahl von Ersatzpersonen als stimmberechtigte sowie stellvertretend stimmberechtigte Mitglieder des Landesjugendhilfeausschusses
• Reform der Schuldenbremse
• Digitaler Schülerausweis
• Personelle Umbesetzung des 21. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses
• Transformation der Automobilzulieferindustrie
• Amtshilfe im Katastrophenfall und kommunales Budget
• Impfschutz stärken

Landtagssitzung am 13. Juni 2025

• Genderpolitik an Hochschulen
• Erinnerungskultur als demokratische Bildungsaufgabe
• Elementarversicherung
• Gesetzesänderung zur Sicherung von Tariftreue, Sozialstandards und Wettbewerb bei der Vergabe öffentlicher Aufträge

Die ausführliche Tagesordnung und den Livestream zur Sitzung gibt es auf der Internetseite des Landtages von Sachsen-Anhalt. Weitere Termine finden Sie auf der Terminseite.