Lesedauer: < 1 MinuteFür die Mitglieder des Landtages von Sachsen-Anhalt stehen im Juni 2024 die letzte Sitzung vor der Sommerpause auf dem Programm. Für die drei Sitzungstage wurden folgende Themen auf die Tagesordnung gesetzt:
Landtagssitzung am 11. Juni 2024
- Befragung der Landesregierung
- Wahl eines Vizepräsidenten des Landtages
- Bestimmung des entsendungsberechtigten Verbandes in den Fernsehrat des Zweiten Deutschen Fernsehens (ZDF)
- Wahl eines Mitglieds im Beratungsgremium nach Stasi-Unterlagengesetz
- Wohnen in Sachsen-Anhalt
- Giftschlammgrube Brüchau
- Demokratiebildung an Sachsen-Anhalts Schulen
- Gesetzesentwurf zur Änderung der Landesverfassung
- Gesetzesentwurf zur Änderung der Bauordnung des Landes
- Gesetzesentwurf zur Änderung des Gesetzes über das Landesverfassungsgericht
- Gesetzesentwurf zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung und des Bundesdisziplinargesetzes
- Gesetzesentwurf zur Änderung des Besoldungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt & Dienstradleasing für Beamt*innen des Landes
- Gesetzesentwurf zum Staatsvertrag über die Flutung der Havelpolder und die Einrichtung einer gemeinsamen Schiedsstelle
- Gesetzesentwurf zur Änderung des Schulgesetzes des Landes
Landtagssitzung am 12. Juni 2024
- Aktuelle Debatte: Folgen des Klimawandels
- Aktuelle Debatte: Grundgesetz
- Gesetzesentwurf zur Änderung des Landeswaldgesetzes
- Gesetzesentwurf zur Änderung tierseuchenrechtlicher Regelungen
- Gesetzesentwurf zur Änderung des Gesetzes über die Kammern für Heilberufe
- Gesetzesentwurf zur Änderung der Verfassung des Landes
- Gesetzesentwurf zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften
- Gesetzesentwurf zum Staatsvertrag zwischen dem Land Brandenburg und dem Land Sachsen-Anhalt über die Änderung der gemeinsamen Landesgrenze
- Brandschutz
- Nationalpark Harz
- Meinungsfreiheit
- Krankenhauslandschaft in Sachsen-Anhalt
Landtagssitzung am 13. Juni 2024
- Talentinitiative für Schulen
- Bürokratie & Energiewende
- Gesetzesentwurf zur Änderung des Medienänderungsstaatsvertrag
- Attentat von Mannheim
- Obst- und Weinanbaubetriebe nach Frostschäden
Die ausführliche Tagesordnung sowie einen Livestream zur Sitzung finden Sie auf der Internetseite des Landtages von Sachsen-Anhalt. Weitere Termine für die kommenden Monate finden Sie auf der Terminseite.