Lesedauer: < 1 MinuteMärz-Sitzung im Landtag von Sachsen-Anhalt. Die nachfolgenden Themen stehen während der beiden Sitzungstage in Magdeburg zur Beratung:
Landtagssitzung am 22. März 2023
- Befragung der Landesregierung
- Haushaltsbegleitgesetz und Haushaltsplan für das laufende Wirtschaftsjahr 2023
- Wahl eines Landtagsvizepräsidenten
- Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Zwölften Sozialgesetzbuches
- Änderung des Kommunalwahlgesetzes und des Kommunalverfassungsgesetzes für Sachsen-Anhalt
- Änderung parlamentsrechtlicher Vorschriften
- Änderung des Schulgesetzes des Landes
- Änderung des Ausführungsgesetzes Sachsen-Anhalts zum Bundesmeldegesetz
- Ausbildungsvergütung für Pflegehelfer und Pflegehelferinnen
- Rettungsschirm für Sachsen-Anhalts Krankenhäuser
- landesweite Funktionskontrollen der Fischauf- und Fischabstiegsanlagen
- Schutz für Nichtraucherinnen und Nichtraucher
- Bekämpfung des Lehrkräftemangels
- Sicherung der kinderärztlichen Versorgung
Landtagssitzung am 23. März 2023
- 90 Jahre Ermächtigungsgesetz – Erinnerung an den parlamentarischen Widerstand gegen die Legitimation der NS-Diktatur
- Debatte zur Arbeitsweise der Sozialagentur (Eingliederungshilfe)
- Debatte zu Heizkosten
- Deutschlandticket sowie 365-Tage-Ticket und 9-Euro-Schülerticket
- Waffenrecht
- Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts
- Zukunftszentrum Schwimmsport
- Stellungnahme zu Verfahren vor dem Landesverfassungsgericht
Wenn Sie die beiden Sitzungstage miterleben möchten, aber nicht selbst in Magdeburg dabei sein können, nutzen Sie bitte den Livestream zur Landtagssitzung. Auf der Internetseite des Landtags steht auch die vollständige Tagesordnung für die Landtagssitzung zur Verfügung.