Lesedauer: < 1 MinuteEnergieversorgung, Bildung, Sicherheit – das sind Schwerpunkte, die bei der Landtagssitzung in Sachsen-Anhalt besprochen werden. Die folgende Punkte sind gesetzt:
Landtagssitzung am 12. Oktober 2023
- Befragung der Landesregierung
- Gesetzesentwurf zur finanziellen Beteiligung am Ausbau erneuerbarer Energien in Sachsen-Anhalt
- Straßenverkehrsordnung
- Finanzierung des Deutschlandtickets
- Umgang mit dem Opferentschädigungsgesetz
- Wachschutz an Schulen
- Wahl von Schriftführerinnen und Schriftführern
- Gesetzesentwurf zur Verfassungsänderung im Land
- Änderung des Kommunalwahlgesetzes für Sachsen-Anhalt
- Gesetzesentwurf zur Änderung des Studentenwerksgesetzes
- Gesetzesentwurf zur Qualitätssicherung bei der Kindertagesbetreuung
- Waffenrecht
- Bericht über die Kontrolltätigkeit des Parlamentarischen Kontrollgremiums
Landtagssitzung am 13. Oktober 2023
- Katastrophenschutzgesetz und Brandschutz in Sachsen-Anhalt
- Leistungsträger in der Gesellschaft
- Debatte zu 33 Jahren Deutsche Einheit
- Wahl einer Vizepräsidentin des Landtages
- Schulsozialarbeit
- Lebensmittelpreise und Heizkosten
- Alarmierungssystems zum Schutz vermisster Kinder
- Illegale Graffitis
- Vorgriffstunde an Schulen
- Leistungen für Asylbewerber und Integrationsarbeit
- Stellungnahme zu Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht
Auf der Internetseite können Sie die ausführliche Tagesordnung anschauen. Dort werden beide Sitzungstage auch per Livestream übertragen.