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Bildung, Künstliche Intelligenz Gesundheit, Wirtschaft – das sind einige Schwerpunkte, mit denen sich die Abgeordneten des Landtags in Sachsen-Anhalt in ihrer Sitzung im April befassen. Das sind die Themen der beiden Sitzungstage:
Landtagssitzung am 27. April 2023
- Jobmotor Windenergie für Intel und Co.
- Investitionen für Berufsbildung
- Überholverbot für LKW im sachsen-anhaltischen Gebiet der A 14
- Gesundheitspolitische Kommission für die Krankenhauslandschaft
- Überarbeitung der Schulbaurichtlinie
- Gesetzes zum Dritten Medienänderungsstaatsvertrag
- Wahl eines Vizepräsidenten des Landtages
- Änderung des Schulgesetzes in Sachsen-Anhalt
- Änderung des Spielhallengesetzes
- Geburtshilfe und Kinderheilkunde
Landtagssitzung am 28. April 2023
- Entwicklung der Wirtschaft in Sachsen-Anhalt
- ChatGPT und die KI-Revolution
- Arbeits- und Lebensbedingungen als Voraussetzung für gute wirtschaftliche Entwicklung
- Änderung des Datenschutz-Grundverordnungs-Ausfüllungsgesetzes
- Änderung der Altlastengesetze
- Änderung des Ausführungsgesetzes zum Betreuungsgesetz
- Gesetzentwurf zur Einführung einer Ausbildungsvergütung in der Pflegehilfe und Schulgeldfreiheit in therapeutischen Gesundheitsberufen
- Änderung des Bestattungsgesetzes
- Demokratie-Beteiligung in Schulen
- Verpflichtende Erste-Hilfe-Kurse an den Schulen Sachsen-Anhalts
- Bildungsforum zur Bewältigung der Schulkrise im Land und Staatsvertrag zur Lehramtsausbildung und bundesweiten Ausbildungsoffensive gegen den Lehrkräftemangel
- Umschichtung im Sondervermögen Corona
- Umgang mit außergewöhnlicher Notsituation im Landeshaushalt
- Prüfungsrechte kommunaler Beteiligungsunternehmen
- Pharmazeutische Versorgung
- Modellprojekt anonymer Kranken-/Behandlungsschein
- Hochschulsozialpakt und elternunabhängiges BAföG
- Stellungnahme zu Verfahren vor dem Landesverfassungsgericht
Auf der Internetseite des Landtags von Sachsen-Anhalt finden Sie die ausführliche Tagesordnung. Dort können Sie die Sitzung per Livestream miterleben.
Weitere Termine für Landtagssitzungen finden Sie auf meiner Terminübersicht.