Intel ist Thema im Landtag Sachsen-Anhalt

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In der ersten Sitzungsrunde nach der Sommerpause befassen sich die Abgeordneten des Landtags in Sachsen-Anhalt mit folgenden Themen:

Landtagssitzung am 21. August 2025

  • Vereidigung eines Mitglieds der Landesregierung
  • Befragung der Landesregierung
  • Kita‐Schließungen verhindern
  • Wirtschaftsfaktor Elbe
  • Änderung des Verfassungsschutzgesetzes
  • Kulturstiftung Dessau‐Wörlitz
  • Sechster Medienänderungsstaatsvertrag
  • Stärkung des Ehrenamtes
  • Änderungsabkommen über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik
  • Vertragsänderung mit der Jüdischen Gemeinschaft zu baulich‐technischen Sicherungsmaßnahmen, deren Wartung und zu Wachpersonal
  • Gesetzesentwurf zur Änderung Landesverfassung
  • Schulgeld
  • Kleine Waffenscheine
  • Bitten und Beschwerden an den Landtag – Tätigkeit des Ausschusses für Petitionen
  • Opferrechte

Landtagssitzung am 22. August 2025

  • Weltfriedenstag
  • Gesetzesentwurf zur Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze in Sachsen‐Anhalt
  • Änderung des Landesentwicklungsgesetzes
  • Intel‐Fläche
  • Zwischenbericht der Enquete‐Kommission zum öffentlich‐rechtlichen Rundfunk
  • Klimaabkommen von Paris
  • Stand der Beratung zum Antrag Schulsozialarbeit in Sachsen‐Anhalt
  • Regionenstärkung für Europa
  • Großbatteriespeicher

Die ausführliche Tagesordnung und den Livestream zur Sitzung gibt es auf der Internetseite des Landtages von Sachsen-Anhalt. Weitere Termine finden Sie auf der Terminseite.